EU-Waste Framework Directive (2008)

Entstehungsrahmen

Die Richtlinie ist im Rahmen der EU-Bestrebungen entstanden, den Übergang zu einer Kreislaufwirtschaft voranzutreiben. Sie wurde erstmals im Jahr 2008 verabschiedet und seither mehrfach aktualisiert, um den sich ändernden Anforderungen im Bereich des Umweltschutzes und der Ressourcenoptimierung gerecht zu werden.

Ihr Ziel ist es, die Umwelt und die menschliche Gesundheit durch die Vermeidung von Abfällen und die Verringerung negativer Auswirkungen von Abfallbewirtschaftung zu schützen. Dies ist Teil der breiteren Bemühungen der EU, eine nachhaltige und wettbewerbsfähige Wirtschaft zu fördern.

Die Richtlinie gehört zu einer Reihe von Initiativen, die die EU ergriffen hat, um ihre Nachhaltigkeitsziele und die Verpflichtungen aus internationalen Abkommen wie dem Pariser Klimaschutzabkommen zu erfüllen.

Bezugnahme auf andere Strategien der EU

• Kreislaufwirtschaftsaktionsplan: Die Abfallrichtlinie ist eng mit dem Aktionsplan für die Kreislaufwirtschaft verbunden, der darauf abzielt, den Ressourcenkreislauf zu schließen und die Abfallproduktion zu reduzieren, indem Produkte länger genutzt, wiederverwendet und recycelt werden.
• European Green Deal: Die Richtlinie unterstützt den Europäischen Grünen Deal, der auf Klimaneutralität bis 2050 abzielt, indem sie dazu beiträgt, die Umweltauswirkungen von Abfällen zu minimieren.
• Vermeidung von Lebensmittelabfällen: Die Richtlinie berücksichtigt auch die Ziele der EU zur Reduktion von Lebensmittelabfällen, die Teil der Agenda 2030 für nachhaltige Entwicklung der Vereinten Nationen sind. Ein Ziel ist es, Lebensmittelverschwendung in der gesamten Lebensmittelversorgungskette bis 2030 zu halbieren.
• Abfallhierarchie: Die Richtlinie integriert die Abfallhierarchie, die die Vermeidung von Abfall priorisiert, gefolgt von Wiederverwendung, Recycling, Energierückgewinnung und schließlich der Entsorgung.

Regelungen zu spezifischen Abfallarten

• Die Richtlinie enthält auch spezifische Vorschriften für gefährliche Abfälle sowie Regeln für die Wiederverwendung von Abfällen, die durch andere Vorschriften der EU wie die Batterie- und Verpackungsrichtlinien ergänzt werden.

Zusammenfassend trägt die Abfallrichtlinie zur Umsetzung von EU-weiten Umwelt- und Klimazielen bei und wird regelmäßig aktualisiert, um neue Anforderungen und strategische Zielsetzungen wie den Übergang zur Kreislaufwirtschaft zu unterstützen.

Allgemeine Informationen

• Titel: Richtlinie 2008/98/EG des Europäischen Parlaments und des Rates über Abfälle und zur Aufhebung bestimmter Richtlinien.
• Verabschiedung: 19. November 2008, mit mehreren Aktualisierungen und Änderungen (zuletzt durch Verordnung (EU) 2023/1542).

Wichtige Kennzahlen und Ziele

Abfallvermeidung und Kreislaufwirtschaft

Die Richtlinie legt den Fokus auf die Abfallhierarchie, die folgendermaßen priorisiert wird:

1. Abfallvermeidung: Maßnahmen, die verhindern, dass Abfälle überhaupt entstehen.
2. Wiederverwendung: Nutzung von Produkten oder Komponenten, bevor sie zu Abfall werden.
3. Recycling: Umwandlung von Abfällen in neue Produkte oder Materialien.
4. Energierückgewinnung: Gewinnung von Energie durch die Verbrennung von Abfällen.
5. Entsorgung: Sicherstellung, dass die verbleibenden Abfälle sicher entsorgt werden, zum Beispiel auf Deponien.

Ziel ist es, bis 2035 eine Recyclingquote für kommunale Abfälle von mindestens 65 % zu erreichen.

Abfälle, die durch Wiederverwendung oder Recycling behandelt werden, sollen bis 2025 mindestens 55 %, bis 2030 mindestens 60 % und bis 2035 mindestens 65 % betragen.

Mülltrennung und -sammlung

• Die EU-Mitgliedstaaten müssen getrennte Sammlungssysteme für Papier, Glas, Metall und Kunststoff einrichten, um hochwertiges Recycling zu ermöglichen.
• Bis 2025 müssen auch Textilien getrennt gesammelt werden.
• Getrennt gesammelte Bioabfälle müssen spätestens ab 2027 vollständig getrennt gesammelt und recycelt werden, um die Nutzung von wertvollen Ressourcen sicherzustellen.

Gefährliche Abfälle

• Besondere Vorschriften gelten für die Sammlung und Behandlung gefährlicher Abfälle. Diese müssen separat gesammelt und sicher behandelt werden, um die Gefahren für Umwelt und Gesundheit zu minimieren.
• Verbot des Mischens von gefährlichen Abfällen mit anderen Abfallarten, um die sichere Entsorgung zu gewährleisten.

Erweiterte Herstellerverantwortung

Die Richtlinie fordert die erweiterte Herstellerverantwortung (Extended Producer Responsibility, EPR), bei der Hersteller für die gesamten Lebenszykluskosten eines Produkts verantwortlich sind, einschließlich der Entsorgung und des Recyclings. Dies fördert die Entwicklung von Produkten, die langlebiger, wiederverwendbar und recycelbar sind.

Die Mitgliedstaaten sollen sicherstellen, dass Hersteller finanziell für die Entsorgung ihrer Produkte aufkommen und entsprechende Systeme zur Rücknahme und zum Recycling der Produkte einführen.

Wichtige Maßnahmen

1. Abfallvermeidung und Bewusstseinsbildung:
   • Die Mitgliedstaaten müssen nationale Programme zur Abfallvermeidung einführen, um den Verbrauchern bewusstere Kaufentscheidungen zu ermöglichen und die Entstehung von Abfällen zu minimieren.
   • Dazu gehören Informationskampagnen, die über nachhaltige Konsummuster und die Bedeutung von Abfallvermeidung aufklären.
2. Förderung der Kreislaufwirtschaft:
   • Die Richtlinie legt großen Wert auf die Schaffung einer Kreislaufwirtschaft, in der Produkte wiederverwendet, repariert und recycelt werden, anstatt Abfall zu erzeugen. Die Förderung von Reparatur- und Wiederverwendungsnetzwerken gehört zu den wichtigen Maßnahmen.
   • Die Produktdesigns sollen darauf abzielen, dass die Produkte langlebiger und leichter recycelbar sind.
3. Spezielle Regeln für Lebensmittelabfälle:
   • Die Richtlinie sieht Maßnahmen zur Reduktion von Lebensmittelabfällen vor, die von der Produktion über den Vertrieb bis hin zum Endverbraucher reichen. Dies unterstützt das Ziel der Vereinten Nationen, die weltweite Lebensmittelverschwendung bis 2030 um 50 % zu reduzieren.
   • Es wird auch die Weitergabe von Lebensmitteln für wohltätige Zwecke gefördert, um Lebensmittelverschwendung zu vermeiden.
4. Erfassung von gefährlichen Abfällen:
   • Ab 2025 müssen die Mitgliedstaaten separate Sammelsysteme für gefährliche Abfälle aus Haushalteneinrichten, um sicherzustellen, dass diese sicher behandelt werden.
5. Ressourcenschonung:
   • Ein zentrales Ziel der Richtlinie ist es, die Nutzung von natürlichen Ressourcen zu optimieren und den Rohstoffverbrauch zu verringern. Dies soll durch Materialrückgewinnung und die Förderung von recycelten Materialien geschehen.

Zusätzliche Maßnahmen zur Überwachung und Durchsetzung

1. Monitoring und Berichtssysteme:
   • Die Mitgliedstaaten sind verpflichtet, regelmäßig über ihre Fortschritte in der Umsetzung der Richtlinie zu berichten. Dies umfasst die Erfassung von Daten zum Abfallaufkommen, zu Recyclingraten und zur Wiederverwendung.
   • Ein qualitatives Monitoring soll sicherstellen, dass die getrennte Sammlung und Behandlung von Abfällen den Umweltschutzanforderungen entspricht.
2. Schaffung eines Netzwerks zur Abfallbewirtschaftung:
   • Die Mitgliedstaaten müssen ein integriertes Netzwerk von Abfallbewirtschaftungsanlagen schaffen, das sicherstellt, dass Abfälle so nah wie möglich an ihrem Entstehungsort behandelt und recycelt werden.
   • Ziel ist es, die EU weitestgehend selbstversorgend in der Abfallbewirtschaftung zu machen, um grenzüberschreitende Abfalltransporte zu minimieren und die lokalen Kapazitäten für Abfallbehandlung zu stärken.

Ziele zur Reduktion von Deponiemengen

Die Richtlinie fordert, dass die Menge an Abfällen, die auf Deponien landen, drastisch reduziert wird. Bis 2035 dürfen maximal 10 % der kommunalen Abfälle deponiert werden.

Zusammenfassung

Die Richtlinie 2008/98/EG ist ein zentraler Baustein der EU-Kreislaufwirtschaftspolitik. Sie zielt darauf ab, die Menge an Abfall zu reduzieren, die Ressourcen besser zu nutzen und den Umweltschutz zu stärken. Wesentliche Maßnahmen umfassen die Förderung von Wiederverwendung und Recycling, die Vermeidung von Abfall und die Einführung von Verantwortungssystemen für Hersteller. Die Richtlinie fordert ambitionierte Recyclingziele und strikte Vorschriften für die Behandlung von gefährlichen Abfällen, um den Schutz von Mensch und Umwelt sicherzustellen​.

Richtlinie 2008/98/EG des Europäischen Parlaments und des Rates über Abfälle und zur Aufhebung bestimmter Richtlinien